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„Wir leben in einer Zeit, in der die Flut der Informationen und Desinformationen beinahe unbeherrschbar geworden ist. Deshalb müssen wir unseren Bürgern Instrumente an die Hand geben, die ihnen helfen, Fake News zu erkennen, das Vertrauen in Online-Medien zu stärken und die Informationen, die sie erhalten, zu bewältigen“,  erklärte Frans Timmermans, der Erste Vizepräsident der Kommission.

Bis Mitte Februar sind alle Bürgerinnen und Bürger, Plattformen für soziale Medien, Nachrichtenorganisationen (Fernseh- und Rundfunkanstalten, Printmedien, Nachrichtenagenturen, Online-Medien und Faktenchecker), Forschende und Behörden aufgerufen, ihre Ansichten zu äußern.

Die Konsultation läuft bis zum 23. Februar 2018.

Machen Sie mit! Ihre Stimme zählt!

Weitere Informationen finden Sie hier.

Fragebogen für Bürgerinnen und Bürger

Zum Fragebogen für juristische Personen und Journalisten

Ihre Meinung zur Eindämmung von Fake News ist gefragt

Alle Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger, die Interesse haben am digitalen Kulturerbe, werden aufgefordert, sich an der Befragung zur Online-Plattform Europeanazu zu beteiligen. Die Plattform beinhaltet über 53 Millionen Kunstwerke, Artefakte, Bücher, Vides und Audios aus ganz Europa.
Die Konsultation läuft bis zum 14. Januar 2018.

Machen Sie mit! Ihre Stimme zählt!

Weitere Infos finden Sie hier
Zur Konsultation (deutsch)

Öffentliche Konsultation zu Europeana, der digitalen EU-Plattform für das Kulturerbe

Konsultation zum Transparenzregister

Vom 01. März 2016 bis zum 01. Juni 2016 findet eine Konsultation zum Transparenzregister statt.
Ziel dieser Konsultation ist zum einen die Sammlung von Standpunkten zur Zweckmäßigkeit des aktuellen Transparenzregisters und zum anderen Anregungen für die Ausgestaltung des Registers zu erhalten.

Weitere Informationen zum Transparenzregister erhalten sie hier.
Weitere Informationen zur Konsultation und einen Link zum Fragebogen finden Sie hier.

Öffentliche Konsultation zu einen Vorschlag für ein verbindliches Transparenzregister

Halbzeitbewertung der EUROPE DIRECT Informationszentren

Vom 10. Februar 2016 bis zum 04. Mail 2016 findet eine öffentliche Konsultation statt, bei der sich die derzeitige 3. Generation der EUROPE DIRECT Informationszentren einer Halbzeitbewertung unterzieht. Die Europäische Kommission bittet alle Bürgerinnen und Bürger sich zu beteiligen, um die Dienste der EUROPE DIRECT Informationszentren in der nächsten Generation weiter auszubauen und zu verbessern.

Alle wichtigen Informationen sowie den Link zum Fragebogen finden Sie hier.

Öffentliche Befragung zur Arbeit der Europe Direct Informationszentren

Ein angemessener Insolvenzrahmen ist wichtig für Investoren, Gläubiger und Schuldner.

Die unterschiedlichen Ansätze zur Regelung von Insolvenzen in den EU-Staaten behindert die Entwicklung der Kapitalmärkte und muss deshalb notwendigerweise auf EU-Ebene behandelt werden. In einer Konsultation will die Europäische Kommission nun bis zum 14. Juni 2016 Meinungen einholen, wie gewährleistet werden kann, dass nationale Insolvenzrahmen – insbesondere in einem grenzüberschreitenden Kontext – gut funktionieren.

Der Aktionsplan für die Kapitalmarktunion beinhaltet, dass die Kommission für einen neuen Ansatz im Umgang mit unternehmerischem Scheitern und Unternehmensinsolvenzen eine gesetzgeberische Initiative zur Geschäftsinsolvenz vorlegen wird, die die frühzeitige Restrukturierung und die "zweite Chance" beinhaltet. Die Initiative soll die wichtigsten Hindernisse für den freien Kapitalfluss behandeln und dabei auf nationale Regelungskonzepte aufsetzen, die gut funktionieren.

Diese Erkenntnis wurde vom Bericht der fünf Präsidenten "Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden" bestätigt, der die Insolvenzrechte zu den wichtigsten Engpässen zählt, die eine Integration der Kapitalmärkte verhindern und deshalb prioritär behandelt werden müssen. Die Binnenmarktstrategie sieht eine Initiative bezüglich der "zweiten Chance" vor.

Manche Mitgliedstaaten haben Reformen umgesetzt; allerdings implementieren diese Reformen die Empfehlung der Kommission lediglich teilweise. In der Folge der Evaluation der Umsetzung der Empfehlung hat die Kommission begonnen eine gesetzgeberische Initiative entsprechend dem oben genannten Aktionsplan für die Kapitalmarktunion vorzubereiten.

Diese Konsultation ermittelt die Sichtweisen der Interessengruppen auf Schlüsselaspekte der Insolvenz. Insbesondere ermittelt sie die Sichtweisen mit Blick auf allgemeine Prinzipien und Standards, die gewährleisten könnten, dass nationale Insolvenzrahmen – insbesondere in einem grenzüberschreitenden Kontext – gut funktionieren.

Die Antworten dienen zur Identifizierung, welche Aspekte möglicherweise in der gesetzgeberischen Initiative  und welche in anderen möglichen ergänzenden Maßnahmen in diesem Bereich behandelt werden können. Allerdings präjudizieren die Ergebnisse der Konsultation keinerlei Maßnahmen, die die Kommission in diesem Bereich vornehmen könnte.

Die Antworten werden, gemeinsam mit den Ergebnissen einer externen Studie für die Kommission und anderen verfügbaren Informationen, in den Folgenabschätzungsbericht der Kommission einbezogen werden.

Quelle: Pressemitteilung
Mehr Informationen zur Konsultation Insolvenzrahmen in der EU
Fragebogen (in EN - demnächst auch in DE)
Hintergrundinformationen (EN)

Öffentliche Konsultation über wirksamen Insolvenzrahmen in der EU


Die Europäische Kommission macht das Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter und fragt dazu nach Meinungen aller interessierten Kreise.

Insbesondere geht es um die Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette und um die Panoramafreiheit. Die Konsultation läuft seit heute (Mittwoch) bis zum 15. Juni.

Ziel ist es, zum einen Ansichten darüber zu sammeln, wie sich die Erteilung eines Schutzrechtes für Verleger auf EU-Ebene auf das Verlagswesen, auf Bürgerinnen und Bürger sowie die Kreativindustrie auswirkt. Schutzrechte sind dem Urheberrecht ähnlich, belohnen aber nicht die originäre Schöpfung eines Autors (ein Werk). Sie belohnen entweder die Aufführung eines Werkes (zum Beispiel durch Musiker, Sänger oder Schauspieler) oder die einen organisatorischen oder finanziellen Aufwand (zum Beispiel durch einen Produzenten), welcher auch eine Beteiligung am kreativen Schaffensprozess einschließen kann.

Die Konsultation dient außerdem zur Erhebung von Material für die Analyse des derzeitigen Rechtsrahmens für die Panoramafreiheit (oder Panoramaausnahme). Das EU-Urheberrecht sieht vor, dass Mitgliedstaaten Urheberrechtsausnahmen oder ?beschränkungen in Bezug auf die Nutzung von Werken beispielsweise der Baukunst festlegen dürfen, die dazu angefertigt wurden, sich bleibend an öffentlichen Orten zu befinden. Diese Ausnahme ist in den meisten Mitgliedstaaten umgesetzt worden. Die Kommission erwägt Vorschläge zur Präzisierung dieser Regeln, um neue Verbreitungskanäle zu berücksichtigen.

Zielgruppe der Konsultation sind alle, die mit dem Verlagswesen und der digitalen Wirtschaft Berührung haben, insbesondere: nationale Regulierungsstellen und Behörden, Urheber (wie Schriftsteller, Journalisten, Fotografen, bildende Künstler, Architekten usw.), Verleger von Presse und anderen Druckerzeugnissen, Bibliotheken und Einrichtungen des Kulturerbes, Anbieter von Online-Diensten, Eigentümer oder Geschäftsführer von Werken, die dauerhaft an öffentlichen Orten platziert werden, Wissenschaftler und Forscher sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger, Verbraucher und Endnutzer.

Quelle: Pressemitteilung
Weitere Informationen Konsultation zu Urheberrecht und Panoramafreiheit
Deutscher Fragebogen

Kommission befragt Bürger zu Urheberrecht und Panoramafreiheit

Bürgerbeteiligung in der EU


Konsultationen der EU

Die Europäische Kommission möchte die Bürger/-innen und Interessenträger enger in den Prozess des politischen Entscheidungsverfahrens miteinbinden:  Je nach Initiative führt die Kommission gezielte oder öffentliche Konsultationen durch.  Bei öffentlichen Konsultationen haben Sie als Bürger/-in die Möglichkeit, der Kommission ihre Meinung zu wichtigen Aspekten mitzuteilen.
Zielgerichtete Konsultationen richten sich vor allem auch an entsprechende Interessenträger, denn wer von einer bestimmten Rechtsvorschrift direkt betroffen ist, kann besser verstehen, welche Auswirkungen eine neue Rechtsvorschrift hat und kann dementsprechend nützliche Verbesserungsvorschläge einbringen.

Hinweis:
Wenn Sie eine Organisation vertreten oder Ihre Arbeit die Beeinflussung von EU-Entscheidungsverfahren betrifft, sollten Sie sich vor der Teilnahme an Konsultationen im EU-Transparenzregister einschreiben.

Konsultationen haben eine Laufzeit von mindestens 12 Wochen und tragen dazu bei, dass das Entscheidungsverfahren der EU transparenter, rechenschaftspflichtiger und effizienter wird.

Auf dieser Seite informieren wir Sie über laufende Konsultationen und würden uns über Ihre Beteiligung freuen. Ihre Meinung zählt!


„Wir leben in einer Zeit, in der die Flut der Informationen und Desinformationen beinahe unbeherrschbar geworden ist. Deshalb müssen wir unseren Bürgern Instrumente an die Hand geben, die ihnen helfen, Fake News zu erkennen, das Vertrauen in Online-Medien zu stärken und die Informationen, die sie erhalten, zu bewältigen“,  erklärte Frans Timmermans, der Erste Vizepräsident der Kommission.

Bis Mitte Februar sind alle Bürgerinnen und Bürger, Plattformen für soziale Medien, Nachrichtenorganisationen (Fernseh- und Rundfunkanstalten, Printmedien, Nachrichtenagenturen, Online-Medien und Faktenchecker), Forschende und Behörden aufgerufen, ihre Ansichten zu äußern.

Die Konsultation läuft bis zum 23. Februar 2018.

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Alle Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger, die Interesse haben am digitalen Kulturerbe, werden aufgefordert, sich an der Befragung zur Online-Plattform Europeanazu zu beteiligen. Die Plattform beinhaltet über 53 Millionen Kunstwerke, Artefakte, Bücher, Vides und Audios aus ganz Europa.
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April 2018



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